Hi zusammen,
mal ein ganz anderes Thema. Wer schon öfter Snowboard-Videos von Lib-Tech gesehen hat, der hat sicherlich schon oft den Typen im Video wahrgenommen der immer den Spruch loslässt "Magne Traction, which has been originally invented by Mervin". Scheinbar hat er das auch ganz gut gemacht, da sehr viele Menschen das auch glauben. Nachdem ich beruflich mit Schutzrechten zu tun habe, habe ich mich dem Thema mal angenommen und mir die (an einer Hand abzählbaren) Patente von Mervin angesehen.
Ich zweifle hierbei nicht an, dass Mervin die Magne-Traction entwickelt hat ........ sie waren nur nicht die ersten. Wer hats erfunden? ......... die Schweizer
Im Oktober 2004 hat Mervin ihre Magne-Traction zum US-Patent angemeldet, ein Jahr später (2005) dann eine internationale Anmeldung nachgeschoben, um auch noch weitere Länder in ihren Schutzbereich zu bekommen.
Der gewünschte Schutzbereich der WO2006044233 lautete damals wie folgt:
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Im Prüfungsverfahren durch die Ämter (USPTO) und den internationalen Recherchenbericht durch die WIPO wurde nun recherchiert, ob dieser Anspruch die Erfordernisse der Neuheit und der Erfindersichen Tätigkeit genügt. Üblicherweise werden hier Patentdokumente recherchiert, welche den Anmeldegegenstand entweder bereits vollständig offenbaren (Neuheit) oder aber dem Fachmann diesenin Kombination von mehreren Dokumenten nahelegen (Erfinderische Tätigkeit).